By Hendrik Kornbichler, Julian Polster, Wolfgang Tiede, Armin Urabl

ISBN-10: 354059146X

ISBN-13: 9783540591467

ISBN-10: 3642978282

ISBN-13: 9783642978289

Welche Rechte und Pflichten hat der einzelne Bürger, welche der Staat? Wie funktioniert unsere Gemeinschaft? Diese Grundfragen klären die Autoren Kornbichler, Polster, Tiede und Urabl und nehmen dabei Bezug auf Auszüge des Grundgesetzes und des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes. In jedem Band der Reihe "Recht - schnell erfasst" werden die wichtigsten Normen im Wortlaut vorgestellt, verständlich kommentiert und mit den - für die gelungene Fallbearbeitung - notwendigen Verweisungen versehen. Wer bei der Lösung von Problemstellungen schnell auf den Punkt kommen will, findet in diesem Buch alles, was once er dafür braucht.

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In Einem zu besprechen, doch struggle zu befiirchten, daB dadurch die Ubersichtlichkeit leiden und del' Leser ermiidet werden konnte. Nun diirfte abel' jeder einsehen, daB das Schwarzen, wie es bei Dongolaleder beschrieben wird, auch bei den iibrigen Ledersorten ausgefiihrt werden kann. Wissenschaftlichen Erorterungen und theoretischen Er wagungen bin ich moglichst ausgewichen, damit del' ganze Stoff auch dem praktischen Gerber zuganglich ist.

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Der Grundrechte auf die Generalklauseln I des Zlvllrechts I Gesetzgebung Verwaltungsprlvatrecht Hoheltllches Handeln IVerordnungen , I Satzungen, Verwaltungsakt, I Realakt, I or-Vertrag I Grundrechte gel- Iten unmlttelbar Vollzlehende Gewalt I ErfQllung von I Verwaltungsaufgaben In I Formen des Prlvatrechts I I Grundrechte gelI ten unmlttelbar Rechtsprechung Fiskallsche Hllfsgeschiifte ErwerbswlrtschaftIIche Betatlgung I Problem: Fiskalgeltung der Grundrechte I BGH : Nur mlttelbare Wlrkung der I Grundrechte I Lit: Unmlttelbare Grundrechtsblndung der I Verwaltung 1m Privatrecht 48 Allgemeine Grundrechtsdogmatik 5.

Die Grundrechtsbindung der rechtsprechenden Gewalt beschrlinkt sich aber bei Anwendung zivilrechtlicher Normen auf die Beachtung der sog. »Ausstrahlungswirkung« der Grundrechte. - Die vollziehende Gewalt, die sich aus Verwaltung und Regierung zusammensetzt unterliegt der uneingeschrlinkten Grundrechtsbindung, wenn sie in den Handlungsformen des offentlichen Rechts (Verwaltungsakt, Verordnung, Satzung) agiert. Gleiches gilt ftir MaBnahmen sog. »Beliehener« die mit der hoheitlichen Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben betraut worden sind.

Vorverlagerung des Grundrechtsschutzes durch grundrechtseffektuierende Verfahrensgestaltung Die Grundrechte als Verkehrsgarantien verpflichten also einerseits den Gesetzgeber, das Verfassungsrecht so auszugestalten, daB der Grundrechtsschutz in das Stadium des Verfahrens vorverlagert wird und die Grundrechte bereits im Vorfeld der eigentlichen Entscheidung hinreichend beriicksichtigt werden. Beispiel: Die Genehmigung des Baus eines A tomkraftwerkes kann erhebliche Auswirkungen auf die Grundrechtspositionen der Anwohner haben (Art.

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Verfassungsrecht: Schnell erfaßt by Hendrik Kornbichler, Julian Polster, Wolfgang Tiede, Armin Urabl


by Paul
4.3

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